Bundestagswahl 2017
Alle wissen, dass Jamaika natürlich gewagt ist
04.10.2017 Für uns steht fest, dass wir beim Thema Klima und Umwelt keinen Aufschub mehr dulden. Und noch etwas ist klar: Einen Rechts-Schwenk, um die AfD zu schwächen, machen die Grünen nicht mit. Zu den anstehenden Koalitionsverhandlungen spricht Renate Künast im Interview mit der B.Z.
Zum Interview in der B.Z.
Bundestagswahl 2017
Renate Künast zu Jamaika-Verhandlungen
26.09.2017 Renate Künast im Interview mit dem Tagesspiegel über einen möglichen Partner aus Bayern, das Jamaika-Bündnis und Michael Müllers Tegel-Schlappe. Mehr dazu im Link unten.
Zum Interview im Tagesspiegel
Colonia Dignidad
Früherer Arzt Hartmut Hopp muss in Deutschland in Haft
15.09.2017 Die Strafe gegen den ehemaligen Arzt der Colonia Dignidad kann in Deutschland vollstreckt werden - das hat das Landgericht Krefeld entschieden. Hartmut Hopp muss sich wegen Beihilfe zum sexuellen Missbrauch verantworten.
"Aus rechtsstaatlicher Sicht ist das eine richtig gute Nachricht", sagte Renate Künast dem SPIEGEL. Als Vorsitzende des Rechtsausschusses war sie mit einer Delegation von Bundestagsabgeordneten im November 2016 nach Chile gereist, hatte die ehemalige Kolonie besucht und Betroffene gesprochen. Im
...
Renate Künast
Braucht die Deutsche Bahn mehr Zug?
15.09.2017 Die Deutsche Bahn ist im internationalen Vergleich langsam und störungsanfällig. Woher kommt die deutsche Langsamkeit und was sagt sie über das (Bahn-)Land Deutschland aus? Um diese Frage drehte sich eine Spezialausgabe zu europäischen Bahnidentitäten des NZZ-Podium in Berlin, bei dem auch Renate Künast sprach.
Wir Grüne nehmen Klimaschutz ernst und wollen die Bahn mit folgenden Maßnahmen wieder fit und zuverlässig machen. Wir sorgen dafür, dass sie wieder pünktlich und bezahlbar wird. Wir investieren in ein besseres Schienennetz. Wir
...
Fake News
Renate Künast kritisiert Staatsanwälte
12.09.2017 Renate Künast wehrt sich weiter gegen die Schmähung durch einen Facebook-Nutzer. Ihre Anzeige wurde zuvor eingestellt. In der Einstellungsverfügung berief sich die Staatsanwaltschaft zunächst darauf, dass der Urheber des Facebook-Eintrags nicht habe festgestellt werden könne, da die in Irland ansässige Facebook Inc. auf ein Auskunftsersuchen nicht reagiert habe.
Die Politikerin sagte gegenüber der SZ, der Fall sei von der Staatsanwaltschaft offensichtlich falsch bewertet worden. Künast erklärte zum einen, dass Facebook mit den deutschen
...
Heise online
Künast fordert Enquete-Kommission zur Macht von Algorithmen
11.09.2017 Das von Renate Künast in Auftrag gegebene Gutachten zu Algorithmen zeigt:
Künstliche Intelligenz, Automatisierung und Robotik brauchen eine breite Debatte. Wir müssen Spielregeln und Leitplanken aufzeigen für Versicherungen, Haftung und für den Datenschutz.
Direkt zum Beitrag.
Diesel-Nachrüstung
Die Antwort der Bundesregierung ist eine Frechheit
08.09.2017 Die Bundesregierung schiebt beim Dieselskandal jegliche Verantwortung von sich und lässt die Verbraucher komplett im Stich. Es ist eine „Bankrotterklärung, dass jetzt die europäischen Verbraucherschutzbehörden den Job der Bundesregierung übernehmen und dem VW-Konzern mit Zwangsmaßnahmen drohen, falls er die Frist für die Umrüstung der Autos nicht verlängert und verbindlich garantiert, dass die Autos durch die Umrüstung keine Mängel erleiden." Mehr dazu im Beitrag des
...
Handelsblatt
„Auf Facebook gibt es keine Scheu, sich abfällig zu äußern“
08.09.2017 Interview im Handelsblatt mit Renate Künast über Hass im Netz:
Hier sind nicht nur einzelne Abgehängte am Werk, sondern vieles im Netz ist auch politisch gesteuert. Mit dem Ziel, die Gesellschaft weit nach rechts zu rücken.
von:
Dietmar Neuerer
Direkt zum Beitrag im Handelsblatt
Gleichstellung
Trotz der Ehe für alle: Wir haben in der Gesellschaft noch einen weiten Weg zu gehen
04.09.2017 Die Ehe für Alle ist beschlossene Sache und wir feierten auf den Christopher Street Days und Pride-Paraden im Juli die Beendigung dieser Diskriminierung. Denn Gleichberechtigung von homosexuellen Paaren heißt eben auch ihre Lebensgemeinschaft Ehe zu nennen, sonst wäre es Diskriminierung. Auch wenn die vom Grundgesetz geforderte rechtliche Akzeptanz nun geschaffen wurde, werden wir in unserer Gesellschaft noch einen weiten Weg zu gehen haben: Noch immer sind viele Homosexuelle von
...
Erfundenes Zitat auf Facebook
Fake News über Künast: Ermittlungen eingestellt
02.09.2017 Renate Künast wehrte sich gegen die Verbreitung eines erfundenen Zitats. Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen nun eingestellt - obwohl sie den Verantwortlichen kennt. Mehr dazu im Beitrag vom Tagesspiegel.
Zum Beitrag im Tagesspiegel.
