Bei der Bundestagswahl 2021 möchte ich erneut als Direktkandidatin für meinen Bezirk Tempelhof-Schöneberg antreten. Hier erfahrt ihr alles über meinen Einsatz im Wahlkampf.

Bewerbung für die grüne Landesliste zum 20. Bundestag


Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Berliner Grüne!
Für die nächste Wahlperiode des Bundestages bewerbe ich mich für die Landesliste der Grünen Berlin. Gerne möchte ich Euch erneut im Bundestag vertreten.
Die Zeiten sind schwierig wie selten. Die Corona-Pandemie stellt uns weltweit vor große Heraus-forderungen. Wir müssen die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems schützen, weil dies Voraussetzung für individuelle Gesundheit ist. Wir müssen das Nötige tun, dabei verhältnismäßig bleiben und keine Isolation zulassen. Wie wir aktuell gesehen haben, kommt es bei der mühe-vollen Aufgabe im Bundestag zu einer verfassungsrechtlich guten gesetzlichen Regelung für die Rechtsverordnungen der Länder zu kommen, auf uns Grüne an. Vieles bleibt noch zu tun, wie die Schaffung eines Pandemierates oder die Entschädigung zum Beispiel für die Künstler*innen.

Bild Bewerbung Renate Künast Landesliste Berlin 1

Demokratische Strukturen schützen


Die Bekämpfung dieser Pandemie bringt Einschränkungen mit sich, die von sogenannten Quer-denkern, Coronaleugnern bis hin zu manifesten rechtsextremen Strukturen missbraucht werden, um demokratische Strukturen anzugreifen. Was mit Hatespeech und Fakenews begann, wird aktuell mit offensiver Missachtung der Gesundheit anderer und Angriffen auf die Arbeit von Parlamenten fortgesetzt. Mich hat dieser wachsende Rechtsextremismus, der sich zu einer echten Gefahr für unsere demokratischen Grundlagen entwickelt, seit Jahren beschäftigt. Anti-semitismus, Rassismus, Homophobie, Islamfeindlichkeit und Antifeminismus haben sich neu organisiert. Lange wurden wir mit unseren Hinweisen und Aktivitäten nicht ernst genommen, obwohl seit der Einheit fast 200 (!) Menschen in unserem Land von Rechten ermordet wurden. Viel Zeit wurde vertan. Einiges haben wir inzwischen erzwungen, leider wurde erst auf weitere Morde reagiert. Wir müssen es schaffen, dass digitalen und analog rechtsextremen Aktivitäten klare Grenzen gesetzt werden. Sicherheitsbehörden müssen sich dazu qualifizieren und aus-reichend Personal bereit stellen. Die unsäglichen Aussagen aus der Justiz, dass Menschen in der Politik eben mehr aushalten müssten, sollten endlich der Vergangenheit angehören. Wenn wir Menschen, die sich - egal wo - engagieren, nicht schützen, wird sich eines Tages niemand mehr engagieren. Deshalb muss auch die zivilgesellschaftliche Präventionsarbeit und der Opferschutz verlässlich finanziert werden.

Aber auch andere Aufgaben, die vor uns allen liegen, sind groß. Kleinkariert und im Alten ver-haftet, ist jedoch die Reaktion der Bundesregierung auf diese Herausforderungen. Es gibt keine angemessenen Maßnahmen als Antwort auf die Klimakrise, die dem in Paris vereinbarten 1,5 Grad Ziel entsprechen; keine Maßnahmen bei Agrar, Ernährung und Pestiziden, die einen relevanten Beitrag gegen die Klimakrise und den rapiden Verlust an Artenvielfalt liefern. Eins ist besonders wichtig: Die Schere zwischen Arm und Reich wird größer, was Corona in diesem Jahr besonders sichtbar gemacht hat. Das betrifft nicht nur das Finanzielle, sondern auch die Bildungschancen und individuelle Gesundheit, ebenso wie die Chancengleichheit der Frauen, die während des ersten Corona-Lockdowns durch Kinderbetreuung und Home Office ungleich stärker als viele Männer von den Folgen der Pandemie betroffen waren und es noch sind. Immerhin hält man die Schulen und Kitas nun so lange wie möglich offen. Aber die Pflege hat nach all dem Applaus endlich auch bessere Arbeitsbedingungen und vor allem bessere Gehälter verdient.


Ernährungswende umsetzen


Auf das Thema Ernährungswende möchte ich mich weiter konzentrieren. Die grüne Regier-ungsbeteiligung auf Landesebene hat in den letzten Jahren einiges voran getrieben. Aber Corona zeigt uns gerade sehr klar, dass es inakzeptable Entwicklungen gab. Während Lebensmittel-konzerne weltweit immer noch Raubbau für möglichst billige Rohstoffe betreiben, leiden viele Menschen durch deren hochverarbeiteten Lebensmittel an ernährungsbedingten Erkrankungen und werden zu Risikopatienten. Andere leiden Hunger, weil die Ackerflächen nicht ihrer Ernähr-ung dienen, sondern zu Anbauflächen für Tierfutter in den Grossbetrieben des Nordens degradiert wurden. Auf Bundesebene kommen wir hoffentlich dahin, dass wir wieder mehr Möglichkeiten haben, um andere Produktionsweisen umzusetzen und eine neue, gesunde Ernährungsumgebung aufzubauen. Von Lebensmitteln ohne Schadstoffe bis zu einer massiven Reduktion von Zucker in hochverarbeiteten Lebensmitteln ist viel zu tun. Wir müssen die Gesundheit - speziell die der Kinder - schützen und nicht die Profitinteressen von Konzernen.


Lebensgrundlagen schützen


Unsere Produktionsweise muss vom Verbrauch unserer Lebensgrundlagen entkoppelt werden. Die Hitze und Trockenheit der letzten Jahre hat uns allen gezeigt, dass es allerhöchste Eisenbahn ist, jetzt so umzusteuern, dass wir nicht auf Kosten anderer Menschen auf der Welt oder nachfolgender Generationen leben. Es erfordert Courage, sich für einen radikalen Umbau einzusetzen, aber auch die Geduld alle mitzunehmen und Bündnisse zu schließen - wie zum Beispiel den Bauern die Erfüllung von Gemeinwohlinteressen möglich zu machen und das auch zu honorieren. Deutschland ist der größte CO2-Emittent in der EU. Es kommt darauf an, dass wir endlich zur treibenden statt blockierenden Kraft in der EU werden.

Also: Es gibt noch viel zu tun!

Lasst uns die Bürgerinnen und Bürger gemeinsam davon überzeugen, ihre Stimme - oder gar ihre Stimmen - am Wahltag Bündnis 90/Die Grünen zu geben. Für eine Zukunft, in der wir Grüne uns für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen und Arbeitsplätze, für ein soziales Miteinander, gerade in Corona-Zeiten, einsetzen, bei dem besonders Frauen auch in den systemrelevanten Berufen und Kinder mit ihrem Recht auf Bildung und ein gesundes Umfeld, mitgedacht werden.

Für diese Zukunft und meine Kandidatur bitte ich um Eure Unterstützung und freue mich auf den Wahlkampf mit Euch! 


Eure Renate